AGB
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen uns, der Coaching Britta Christin Kehr , Gloxinienstraße 20a, 90451 Nürnberg, Deutschland (im Folgenden „Verkäufer“ oder „wir“) und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunden“) ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt.
1.3 Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Teilnehmers bzw. Auftraggebers erkennt Coaching Britta Christin Kehr nicht an, es sei denn, Coaching Britta Christin Kehr hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Auch wenn Coaching Britta Christin Kehr in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen Verträge vorbehaltlos schließt, gelten ausschließlich die Bedingungen von Coaching Britta Christin Kehr.
2. Anmeldung und Vertragsschluss
2.1 Die Anmeldung zu den angebotenen Waren oder Dienstleistungen von Coaching Britta Christin Kehr können telefonisch, schriftlich oder online erfolgen. Dies stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
2.2 Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt, eine Haftung aus diesem Grunde ist allerdings ausgeschlossen. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so wird dies dem Teilnehmer umgehend mitgeteilt.
2.3 Ein Vertrag kommt erst durch die Bestätigung der Anmeldung bzw. Terminvereinbarung zustande. Diese erfolgt spätestens innerhalb zwei Wochen nach Eingang der Anmeldung.
2.4 Danach wird eine Rechnung von Coaching Britta Christin Kehr an den Teilnehmer bzw. Auftraggeber versendet.
2.5 Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.6 Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.
3.2 Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.3 Wurde der Rechnungsbetrag nicht wie in Ziffer 3.1 beschrieben bezahlt, ist Coaching Britta Christin Kehr berechtigt, die Teilnahme an der Veranstaltung, dem Online-Seminar oder dem Coaching zu untersagen oder den Termin nicht wahrzunehmen.
3.4 Coaching Britta Christin Kehr stellt nur die Seminargebühr in Rechnung. Nicht inbegriffen sind die Reisekosten des Teilnehmers, sowie die Kosten für Übernachtung und Verpflegung.
3.5 Gegen Forderungen des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenem oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.
4. Hotelreservierung
4.1 Im jeweiligen Veranstaltungshotel stehen für die Teilnehmer der Seminare von Coaching Britta Christin Kehr Zimmerkontingente zur Verfügung, die unter dem Stichwort „Coaching Britta Christin Kehr“ im jeweiligen Hotel hinterlegt sind. Die Zimmerkontingente stehen zeitlich befristet zur Verfügung.
4.2 Der Teilnehmer hat sich selbst um die Zimmerreservierung zu kümmern.
4.3 Die Aufwendungen für Übernachtung und Verpflegung werden vom Hotel direkt mit dem Teilnehmer abgerechnet. Ein Vertragsverhältnis über die Hotelleistung kommt ausschließlich zwischen dem Teilnehmer und dem Hotelbetreiber zustande. Es gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Hotels. Dies gilt auch im Falle einer Stornierung.
5. Versandbedingungen
5.1. Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
5.2. Digitale Güter werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.
6. Widerrufsrecht
6.1 Handelt ein Kunde als Verbraucher gem. §13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Handelt ein Kunde als Unternehmer gem. §14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
6.2 Für digitale Produkte (z.B. als Downloads jeder Form: z.B. Kurse, Ausbildungen, Videos, Audios, Skripte usw.) gilt:
Ich stimme ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird. Mir ist bekannt, dass mit Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht erlischt.
Dies beinhaltet auch die automatische Bereitstellung von Downloads, unabhängig ob die Produkte tatsächlich downgeloaded werden.
Besondere Bedingungen bei Ratenzahlungen/ Buchungen von Artikeln (auch Seminare, Webinare, Fernsessions, etc.) Mit Buchung der Dienstleistung wird immer der gesamte Kurs/Artikel zum Gesamtpreis gebucht. Die Buchung einzelner Module ohne Buchung des Gesamtkurses ist nicht möglich, somit bedingt die Buchung eines einzelnen Moduls automatisch die Buchung des Gesamtkurses. Die Bezahlung erfolgt pro Modul, wenn nicht anders vereinbart werden die Module in aufeinander folgenden Monaten, mindestens jeweils 1 Modul pro Monat, ausgeliefert bzw. vom Besteller abgerufen und bezahlt. Der Abruf und die Bezahlung können jederzeit auch in kürzeren Abstanden erfolgen. Die automatische Bereitstellung von Downloads eines Moduls oder der Teilnahme am ersten Modul bedingt in jedem Fall die Abnahme und Bezahlung aller Module des Artikels.
Widerruf bei Ratenzahlung/Artikeln mit mehreren Modulen
Mit der automatischen Bereitstellung von Downloads eines Moduls oder der Teilnahme am ersten Modul ist vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des gesamten Vertrags begonnen und damit das Widerrufsrecht erloschen.
Für Veranstaltungen, Events, Seminare mit Downloads jeder Form(z.B. Kurse, Ausbildungsunterlagen, Videos, Audios, Scripte usw.) gilt:
Ich stimme hier ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags und der Bereitstellung der Downloads begonnen wird. Mir ist bekannt, dass mit Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht erlischt.
Dies beinhaltet auch die automatische Bereitstellung von Downloads, unabhängig ob die Produkte tatsächlich downgeloaded werden.
6.3 Die Widerrufsfrist bei Dienstleistungen (z.B. Seminare) beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Teilnehmer mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (per Post, E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:
Coaching Britta Christin Kehr
Britta Christin Kehr
Gloxinienstraße 20a
90451 Nürnberg
Deutschland
Telefon +49 (0)171 3587689
E-Mail: Britta.Kehr@gmx.net
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist.
6.4 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden alle Zahlungen, die Coaching Britta Christin Kehr bis dahin vom Teilnehmer erhalten hat, unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Coaching Britta Christin Kehr eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung auf das vom Teilnehmer angegebene Bankkonto.
Hat Coaching Britta Christin Kehr auf Verlangen bereits während der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung begonnen, so entfällt das Widerrufsrecht und alle Kosten sind sofort zahlbar.
6.5 Besteht kein Widerrufsrecht über ein mit dem Tagungshotel geschlossenen Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen, können Sie die Zimmerreservierung nur im Rahmen der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Hotelbetreibers stornieren.
6.6 Bei Online-Seminaren, bei denen Sie nach Zahlung der Seminargebühren direkt Zugriff auf die Inhalte des Online-Seminars erhalten, in Form von Log-in Daten, bzw. wir sofort mit dem Coaching beginnen, verzichten Sie auf Ihr Widerrufsrecht.
7. Rücktritt, Storno, Umbuchung durch Teilnehmer oder Auftraggeber für Coachings und Dozententätigkeiten
7.1 Sollte der Teilnehmer oder Auftraggeber gezwungen sein, die gebuchte Leistung zu stornieren, muss er Coaching Britta Christin Kehr umgehend in Textform (per Post, E-Mail) benachrichtigen.
7.2 Coaching Britta Christin Kehr bietet dem Teilnehmer oder Auftraggeber – ungeachtet der gesetzlich zustehenden Rücktrittsrechte – nach Ablauf der Frist des unter Ziffer 6 bezeichneten gesetzlichen Widerrufsrechts, die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten (Storno).
7.3 Bei Stornierung fallen innerhalb der aufgeführten Fristen folgende Gebühren an:
7.3.1 Bei Stornierung von Veranstaltungen (Dozententätigkeiten, Online-Kursen, Mehrtägigen Seminaren, Ein- und mehrtägige VIP-Coaching-Tag(e)):
– Stornierung bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 30% der Kosten zzgl. MwSt.
– Stornierung zwischen 15 und 29 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: 50% der Kosten zzgl. MwSt.
– Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: 100% der Kosten zzgl. MwSt.
7.3.2 Bei Stornierung von Coaching-Terminen, Fernsessions, Clearings, Healings, etc.:
– Stornierung bis 15 Tage vor dem vereinbarten Termin: kostenfrei
– Stornierung zwischen 3 und 14 Tagen vor dem vereinbarten Termin: 25% der Kosten zzgl. MwSt.
– Stornierung innerhalb von 2 Tagen vor dem vereinbarten Termin: 50% der Kosten zzgl. MwSt.
7.4 Bei Nichterscheinen zu vereinbarten Coaching-Terminen oder Veranstaltungen werden die vollen Kosten zzgl. MwSt. fällig, soweit der Teilnehmer nicht nach Ziffer 7.3.1 bis 7.3.3 zurückgetreten ist.
7.5 Bereits geleistete Zahlungen des Teilnehmers werden von Coaching Britta Christin Kehr verrechnet.
7.6 Kulanzregelungen sind gegebenenfalls möglich.
7.7 Falls möglich, kann – in Abstimmung mit Coaching Britta Christin Kehr – bei Seminaren und Coachings statt einer Stornierung kostenfrei auf einen anderen Termin umgebucht werden. Eine Umbuchung ist nur innerhalb des aktuellen Kalenderjahrs und nur einmalig möglich.
7.8 Bei Seminaren besteht die Möglichkeit, statt einer Stornierung einen Ersatzteilnehmer zu benennen. Hierfür fällt lediglich eine Bearbeitungsgebühr von 15 € bei Tagesseminaren bzw. von 30 € bei Mehrtagesseminaren an.
8. Rücktritt vom Vertrag und Absage von Veranstaltungen
8.1 Coaching Britta Christin Kehr ist ungeachtet sonstiger Gründe aus wichtigem Grund berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere wenn:
– für eine Veranstaltung nicht genügend Anmeldungen vorliegen.
– die Veranstaltung aus nicht zu vertretenden Gründen abgesagt oder verschoben werden muss. Dies ist z.B. bei Krankheit oder Unfall der Seminarleitung oder höherer Gewalt der Fall.
– Zahlungen von Teilnehmern bzw. Auftraggebern ausstehend sind.
8.2 Coaching Britta Christin Kehr wird den Teilnehmer selbstverständlich unverzüglich über den Ausfall der Veranstaltung informieren und im Falle eines Rücktritts die bereits erhaltenen Zahlungen spätestens innerhalb von vierzehn Tagen zurückerstatten.
8.3 Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Coaching Britta Christin Kehr vorliegt, ausgeschlossen. Bitte dies auch bei der Buchung von Flug- oder Bahntickets beachten.
9. Ablehnung und Ausschluss von Teilnehmern
9.1 Coaching Britta Christin Kehr behält sich vor, eine Veranstaltungsbuchung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden bereits gezahlte Veranstaltungsgebühren vollständig zurückerstattet.
9.2 Teilnehmer, die wiederholt den Ablauf der Veranstaltung und die Gruppendynamik stören, sich nicht an die Vorschriften des Referenten halten, die Veranstaltung zur Anwerbung von Personen missbrauchen oder Fremdprodukte verkaufen, können ebenfalls ausgeschlossen werden. In diesem Falle ist trotzdem der volle Veranstaltungspreis zu bezahlen.
9.3 Für die Teilnahme an Veranstaltungen von Coaching Britta Christin Kehr wird ein stabiler psychischer und physischer Zustand des Teilnehmers vorausgesetzt. Wenn sich der Teilnehmer aktuell oder in vergangener Zeit in psychologischer und/oder psychiatrischer Behandlung befindet oder befunden hat, ist Coaching Britta Christin Kehr berechtigt, diesen gegebenenfalls von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen.
10. Haftung
10.1 Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
10.2 Versicherungsansprüche bei Unfällen und bei entstandenen Schäden können gegenüber Coaching Britta Christin Kehr als Veranstalter nicht geltend gemacht werden. Versicherungsschutz für eingebrachte Gegenstände besteht seitens Coaching Britta Christin Kehr nicht. Jeder Teilnehmer haftet selbst für verlorengegangene oder entwendete Sachen. Der Kunde ist selbst verantwortlich, die üblichen Versicherungen gegen unmittelbare oder mittelbare Schäden abzuschließen.
10.3 Für die Korrektheit, Aktualität und Vollständigkeit der Veranstaltungsinhalte, -unterlagen, -durchführung sowie die Erreichung des jeweils vom Teilnehmer angestrebten Ziels übernimmt Coaching Britta Christin Kehr keine Haftung.
10.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die angebotenen Veranstaltungen, Coachings, Kurse, Termine und Online-Seminare kein Ersatz für medizinische oder psychotherapeutische Behandlungen sind. Die Anwendungen der Übungen erfolgen in eigener Verantwortung. Eine Haftung irgendwelcher Art wird seitens Coaching Britta Christin Kehr ausdrücklich ausgeschlossen.
10.5 Die Tiefe des sich Einlassens auf Prozesse der Selbsterfahrung und -veränderung bestimmt jeder Teilnehmer selbst.
10.6 Die Informationen in allen angebotenen Dienstleistungen (Veranstaltungen, Coachings, Kursen, Terminen und Online-Seminaren) verfolgt lediglich pädagogische Zwecke. Die Inhalte wollen einzig und allein dazu verhelfen, das allgemeine Wohlbefinden zu fördern und sind nicht zur Diagnose, Behandlung, Genesung oder Prävention gleich welcher Krankheit gedacht. Nichts vom Inhalt dieser Website darf als medizinischer Rat angesehen werden, um ein bestimmtes Problem zu lösen. Für spezifische Gesundheitsprobleme müssen Sie einen qualifizierten, professionellen Therapeuten aus dem Gesundheitswesen zu Rate ziehen. Personen, die an schweren, medizinischen Erkrankungen leiden, müssen professionelle ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Der Teilnehmer der Dienstleistungen und Nutzung der angebotenen Waren trägt die vollständige Verantwortung für die Art und Weise, wie er oder sie die Information nutzt. Er oder sie sollte diese Information auf vernünftige, gesund-kritische Weise anwenden. Weder zivile noch deliktische Haftung, noch irgendeine andere Form von Haftung in Bezug auf Krankheit, Verletzung, Schaden, Verlust oder Therapie, bei welcher Person auch immer, kann Coaching Britta Christin Kehr angelastet werden.
11. Urheberrecht, Audio-/Video-Aufzeichnungen und Nutzungsbedingungen
11.1 Das Urheberrecht an allen von Coaching Britta Christin Kehr im Rahmen der Leistung erstellten Unterlagen, Präsentationen, Meditationen, Konzepten und sonstigen Materialien verbleibt bei Coaching Britta Christin Kehr.
11.2 Unterlagen in jeglicher Form, die von Coaching Britta Christin Kehr im Rahmen einer Leistung erstellt oder dem Teilnehmer von Coaching Britta Christin Kehr im Rahmen der Leistungserbringung zur Verfügung gestellt werden, dürfen – auch auszugsweise oder in bearbeiteter Form – nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von Coaching Britta Christin Kehr vervielfältigt, veröffentlicht oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Sie dürfen insbesondere nicht für andere Seminare oder ähnliche Leistungen verwendet, überarbeitet, umgeschrieben oder in anderer Weise verändert oder angepasst werden.
11.3 Jede Video- und/oder Audioaufnahmen, Vervielfältigung von Veranstaltungsunterlagen sowie deren Weitergabe an Dritte oder sonstige Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Coaching Britta Christin Kehr zulässig.
11.4 Bei Veranstaltungen werden zum Teil Foto-, Video- und Audioaufzeichnungen durch eine von Coaching Britta Christin Kehr dazu berechtigte Person gemacht. Mit der Veranstaltungsteilnahme erteilt der Teilnehmer die Genehmigung zur privaten und gewerblichen Verwertung dieser Aufzeichnungen. Ein Anspruch auf Provision oder andere Zahlungen wird grundsätzlich ausgeschlossen, sofern dies nicht im Voraus schriftlich anders vereinbart wurde. Der Teilnehmer hat das Recht, dieser Genehmigung im Voraus zu widersprechen. In diesem Falle muss eventuell mit einem Ausschluss von der Veranstaltung gerechnet werden. Ein nachträglicher Widerspruch ist nicht möglich. Im Zweifelsfall wird der Teilnehmer gebeten, im Vorfeld Kontakt mit Coaching Britta Christin Kehr aufzunehmen, ob und in welchem Umfang Aufnahmen geplant sind.
12. Datenschutz und Datenspeicherung
12.1 Die Daten des Kunden werden für interne Zwecke elektronisch verarbeitet. Die mit der Anmeldung einhergehenden Daten werden unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen gespeichert.
12.2 Die Kundendaten werden zu Abwicklungs-, Abrechnungs- und internen Werbezwecken in Form von Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum gespeichert. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. Außerdem kann der Kunde der Verwendung der Daten für Werbezwecke schriftlich widersprechen unter:
Coaching Britta Christin Kehr
Britta Christin Kehr
Gloxinienstraße 20a
90451 Nürnberg
Deutschland
E-Mail: Britta.Kehr@gmx.net
12.3 Coaching Britta Christin Kehr behandelt selbstverständlich alle personenbezogenen Daten vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen (z.B. Hotelunterkunft), welche die Daten zur Abwicklung der Buchung benötigen.
12.4 Ergänzend wird an dieser Stelle auf die vollständigen Datenschutz-Richtlinien von Coaching Britta Christin Kehr verwiesen.
13. Salvatorische Klausel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in ihren übrigen Teilen verbindlich. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
14.2 Soweit ein Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder seinen Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufer
Wenn ein Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlich zuständig.
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand Mai 2021